Deutsche Tugenden

Im März 2014 bestellt ein Kioskbetreiber Kaffee, Kaffeebecher und Werbemittel im Umfang von reichlich 1.000 Euro. Bezahlt wird nicht. Auf Mahn- und Vollstreckungsbescheid reagiert der Schuldner nicht, in der Zwangsvollstreckung teilt der Gerichtsvollzieher mit, dass der Schuldner die Vermögensauskunft bereits 2014 abgegeben hat (Fazit: nichts zu holen, 3 Kinder von verschiedenen Müttern, Unterhaltszahlungen: keine) und […]

Spatzen und Kanonen

Strafrechtler lästern ja ganz gern mal über „Zivilisten“ wie mich – also überwiegend im Zivilrecht tätige Juristen. Mein heutiger ausnahmsweiser Strafrechtsfall verursacht aber nun bei mir Kopfschütteln.

Die Mandanten betreiben zu zweit einen Online-Versand. Nichts, um reich zu werden, aber er ernährt die beiden so, dass sie nicht (mehr) von staatlicher Unterstützung leben müssen. Die […]

Der „flinke“ Gerichtsvollzieher

Am 18.03.2016 wird eine Zwangsvollstreckung (Abnahme der Vermögensauskunft) beantragt. Schon knapp 3 Monate später (07.06.2016) teilt der Gerichtsvollzieher mit, dass der Schuldner verzogen sei und er den Auftrag an den neu zuständigen Gerichtsvollzieher weitergeleitet habe.

Der meldet sich auch prompt 3 Monate später(01.09.2016) und teilt mit, er habe Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft auf den […]

Sonstige Exekution!

Ich halte mal wieder ein österreichisches Urteil in der Hand und finde die dortige Zwangsvollstreckungsandrohung schön:

Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei … zu Händen des Klagevertreters binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution zu bezahlen.

Darf ich eigentlich auch meine deutsche Vollstreckungsandrohung entsprechend umformulieren und statt der Zwangsvollstreckung die „sonstige Exekution“ (= offizielle […]

Inkasso? – lieber gleich zum Anwalt

Die Kosten eines Inkassobüros sind neben den Kosten eines für das Inkasso (außergerichtlich) eingeschalteten Rechtsanwalts nicht erstattungsfähig; der Gläubiger muss diese Kosten allein tragen. Darauf weist Rechtslupe unter Verweis auf eine Entscheidung des AG Coburg (Amtsgericht Coburg, Beschluss vom 3. März 2016 – 15 -7790975 -00 -N) hin:

Vielmehr hat die Antragstellerin offensichtlich (…) für […]