Hartnäckig

Wieder einmal kommt eine alte Sache zum Erfolg:

offene Arztrechnung von rund 190 Euro im Januar 2005 Mahnbescheid/Vollstreckungsbescheid 2006 (erfolglose) Pfändung 2006 2007 ist der Schuldner erst einmal verschwunden 2014 taucht er wieder in der regelmäßigen Adressrecherche auf Vermögensauskunft 2016, erfolglos erneuter Versuch der Pfändung 2017 -> Schuldner ist nicht anzutreffen Durchsuchungsanordnung mit Unzeitbeschluss (Durchsuchung […]

Inkassoschreiben sind nicht per se unzulässig

Darüber berichtet die LTO in einem heutigen Beitrag über das Urteil des BGH vom 22.03.2018 (I ZR 25/17).

Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bayern. Sie war der Auffassung, Inkassoschreiben an Verbraucher mit der Drohung einer gerichtlichen Geltendmachung seien eine wettbewerbswidrige, aggressive geschäftliche Handlung. Mit der Zahlungsaufforderung werde die Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers in unzulässiger Weise beeinträchtigt. Ein […]

Vermögensauskunft

Die häufigste Lüge in der Vermögensauskunft (eidesstattliche Versicherung, Offenbarungseid):

zur Zeit tätig als: arbeitssuchend

Seit vielen Jahren …

 

Der Zugang der Kündigung

Zu den zivilrechtlichen Grundlagen, die ein Jurastudent im 1. Semester lernt, gehört § 130 BGB: eine Willenserklärung unter Abwesenden wird wirksam, wenn sie dem Erklärungsempfänger zugeht. Praktisch relevant ist das immer wieder bei Kündigungen, die nur innerhalb gewisser Fristen möglich sind (z.B. im Mietvertrag: „spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats“ […]

9258 Tage

Am 25.07.1992 – Helmut Kohl war Bundeskanzler einer schwarz-gelben Regierungskoalition, der spanische König Juan Carlos eröffnet die 25. Olympischen Sommerspiele in Barcelona – verkaufte der Mandant ein Gartenhaus für knapp 5.100 DM, das nicht bezahlt wurde. Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid und erste Vollstreckungsmaßnahmen bis 1994 konnten den Schuldner nicht zur Zahlung bewegen.

2010 kam der Mandant zu […]