9258 Tage

Am 25.07.1992 – Helmut Kohl war Bundeskanzler einer schwarz-gelben Regierungskoalition, der spanische König Juan Carlos eröffnet die 25. Olympischen Sommerspiele in Barcelona – verkaufte der Mandant ein Gartenhaus für knapp 5.100 DM, das nicht bezahlt wurde. Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid und erste Vollstreckungsmaßnahmen bis 1994 konnten den Schuldner nicht zur Zahlung bewegen.

2010 kam der Mandant zu […]

Humor im Familienrecht?

Pünktlich zum 11.11. geistert wieder der Beschluss des OLG München vom 10.12.1999 (NJW 2000, 748) durch die juristischen Blogs. Danach begründet es nicht die Besorgnis der Befangenheit, wenn ein Familienrichter einen Verhandlungstermin auf den 11.11. 11:11 Uhr anberaumt.

Man mag juristisch streiten, ob diese „humoristische Einlage“ des Richters wirklich die Besorgnis der Befangenheit begründet (das […]

Neuer Mindestunterhalt 2018/2019

Die Erste Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung wurde jetzt veröffentlicht.

Der Mindestunterhalt beträgt danach

in der 1. Altersstufe ab 01.01.18 348 € und ab 01.01.2019 358 € (bislang 335 €) in der 2. Altersstufe ab 01.01.18 399 € und ab 01.01.2019 406 € (bislang 384 €) in der 3. Altersstufe ab 01.0118 467 € und […]

PKH für den Querulanten?

Der BGH (Beschluss vom 10.08.2017 – III ZA 42/16) hatte sich kürzlich mit einem offensichtlichen Querulanten zu beschäftigen:

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Mahnverfahren gegen den Freistaat Bayern. Er will 400.000.000 Euro (in Worten: Vierhundert Millionen Euro) als angeblichen Schadensersatz wegen angeblich ungerechtfertigter Strafverfolgung.

Der BGH führt aus:

Dass dem Antragsteller, […]

Der schlafende Richter

Das BSG (Beschluss vom 12. April 2017 – B 13 R 289/16 B) musste sich mal wieder mit dem Problem eines ehrenamtlichen Richters (Schöffen) befassen, der die Verhandlung verschlafen hat:

Denn der Kläger hat in seiner Beschwerdebegründung vorgebracht, der von seiner Position aus betrachtet rechts auf der Richterbank sitzende ehrenamtliche Richter habe während der gesamten […]