Der schlafende Richter

Das BSG (Beschluss vom 12. April 2017 – B 13 R 289/16 B) musste sich mal wieder mit dem Problem eines ehrenamtlichen Richters (Schöffen) befassen, der die Verhandlung verschlafen hat:

Denn der Kläger hat in seiner Beschwerdebegründung vorgebracht, der von seiner Position aus betrachtet rechts auf der Richterbank sitzende ehrenamtliche Richter habe während der gesamten […]

Wer den Schaden hat …

… muss warten. Jedenfalls bei der Sparkassenversicherung Sachsen.

Mandant hat ein Einfamilienhaus im ländlichen sächsischen Raum. Als energiebewusster Mensch lässt er sich auf seinem Dach sowohl eine Solarthermie-Anlage (Warmwasser durch Sonne) als auch eine Photovoltaik-Anlage (Strom aus Sonne) installieren. Nach einem Sturm im Januar 2012 bemerkt er, dass es in seinem Wohnzimmer reinregnet. Er informiert […]

Zahl des Tages: 1.795.808.480,45 Euro

Aus dem Newsletter des RA Gloeckner, gemeinsamer Vertreter einer Reihe von Orderschuldverschreibungsgläubigern im Insolvenzverfahren gegen die Future Business KG aA („FuBus“) vom 07.08.2017:

Die bisher zur Insolvenztabelle angemeldeten und geprüften Forderungen gem. § 38 InsO belaufen sich auf insgesamt € 1.795.808.480,45. Hiervon wurden Forderungen in Höhe von € 708.818.059,10 zur Insolvenztabelle festgestellt, in Höhe von […]

Das volle Programm

Der Gerichtsvollzieher – beauftragt mit der Verhaftung des Schuldners zur Erzwingung der Vermögensauskunft – schreibt mir:

ist die Vollstreckung des Haftbefehls für den xx.xx.2017 geplant. Ein entsprechendes Amtshilfeersuchen an die Polizei wurde gestellt. Die Wohnung wird trotz Anwesenheit von Personen nicht geöffnet. Widerstand gegen die Vollstreckungshandlung wird vermutet.

Anscheinend hat der Gerichtsvollzieher bereits Erfahrungen […]

AG Bayreuth: Tote können nicht mehr arbeiten

Beschluss des AG Bayreuth – Insolvenzgericht – vom 27.06.2013:

In dem Insolvenzverfahren

wird der Treuhänder … aus seinem Amt entlassen, da er wegen seines Versterbens/Ablebens am … nicht mehr in der Lage ist das Amt des Treuhänders auszuführen.

Das erinnert ein wenig an die berühmte Regelung des Reisekostenrechtes der Beamten, wonach die Dienstreise des […]