Vom der Unsitte der „Handels-GbR“

Woher kommt eigentlich die Unsitte, dass sich Unternehmen als „XY Handels GbR“ bezeichnen?

Eine GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts §§ 705 ff. BGB), ist einfach der Zusammenschluss von 2 oder mehr Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes.

Wenn dieser gemeinsame Zweck darin besteht, ein Handelsgewerbe (§ 1 Abs. 2 HGB) auszuüben, liegt keine GbR, sondern eine […]

Herr Oberschlau

Schuldner zahlt keinen Kindesunterhalt. Also Klage. In den parallelen Umgangs- und Sorgeverfahren geriert er sich stets als treusorgender und fürsorglicher Vater, sobald keine „Offiziellen“ mehr dabei sind, wird das Gegenteil praktiziert. Dabei agiert er gegenüber den „Offiziellen“ (Gericht, Verfahrenspfleger, Jugendamt etc.) durchaus geschickt, überlegt und wissend und lässt nur selten die Maske fallen.

Vor Gericht […]

Kurzer Prozess

Beck-aktuell berichtet über ein Zivilverfahren, das jetzt nach 34 Jahren Prozessdauer vor dem LG Düsseldorf mit einem Urteil abgeschlossen wurde:

Im Erbstreit um Anteile der Arag-Versicherung hat das Landgericht Düsseldorf am 05.04.2017 nach 34 Jahren ein Urteil gefällt. Danach muss Arag-Chef Paul-Otto Faßbender seiner Schwester rund 3,5 Millionen Euro als Ausgleich zahlen. Damit wurde der […]

Mandatsvermittlung gegen Provision?

Ich bin ja nun kein besonderer Kenner oder Verfolger des anwaltlichen Berufsrechts, aber die Verhaltensweisen einiger Kollegen kann mich schon nachdenklich machen:

§ 49b Abs. 3 Satz 1 BRAO (Bundesrechtsanwaltsordnung) bestimmt:

Die Abgabe und Entgegennahme eines Teils der Gebühren oder sonstiger Vorteile für die Vermittlung von Aufträgen, gleichviel ob im Verhältnis zu einem Rechtsanwalt oder […]

… am ausgestreckten Arm verhungert

Manchmal ist es auch für einen Anwalt äußerst frustrierend, dass man trotz des Gesetzes auf seiner Seite dem Mandanten nicht helfen kann.

Der Mandant betreibt Land- und Forstwirtschaft in der Lausitz. Seit 2011 sind seine Wirtschaftsflächen gesperrt und dürfen nicht betreten werden, weil – es handelt sich um ehemalige Kippen und Haldenflächen der Braunkohletagebaue, die […]