Seltsame Marken

Meldet man eine Marke an, muss man angeben, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll. Dafür gibt es eine internationale Klassifizierung (Klassifikation von Nizza), die ähnliche Bereiche in 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen zusammenfasst. Aus diesen Klassen sollte man eine Auswahl vornehmen, was denn im Rahmen der Klasse tatsächlich durch die Markenanmeldung […]

eheliche Pflichten

Weil ich gerade einmal wieder bei einer anderen Recherche darüber gestolpert bin:

BGH NJW 1967, 1078:

Die Frau genügt ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit, daß sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen läßt. Wenn es ihr infolge ihrer Veranlagung oder aus anderen Gründen, zu denen die Unwissenheit der Eheleute gehören kann, versagt bleibt, im ehelichen Verkehr […]

Falsche Kontosperre

In einer Inkassosache haben wir eine eine Vorpfändung bei der Postbank gegen ein genau bezeichnetes Konto der Schuldnerin ausgebracht. So weit – so normal.

Ein paar Tage später ruft uns eine völlig panische Frau an, warum wir ihr Konto gesperrt hätten. Es stellt sich heraus, dass diese Frau zwar den gleichen Namen trägt, wie unsere […]

Der Zugang der Kündigung

Zu den zivilrechtlichen Grundlagen, die ein Jurastudent im 1. Semester lernt, gehört § 130 BGB: eine Willenserklärung unter Abwesenden wird wirksam, wenn sie dem Erklärungsempfänger zugeht. Praktisch relevant ist das immer wieder bei Kündigungen, die nur innerhalb gewisser Fristen möglich sind (z.B. im Mietvertrag: „spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats“ […]

Zauberer

Was der Mandant erzählt:

Er habe offene Lohnforderungen in der Schweiz von ca. 70.000 Euro. Er sei zu einem hiesigen Anwalt gegangen, das einzutreiben. Der habe ein Schreiben gemacht und eine Rechnung über 2.500 gestellt, Mandant habe Ratenzahlung vereinbart. Auf die Frage, wie es in seiner Forderungssache nun weitergehe, habe der Anwalt gesagt, er könne […]