Der Zugang der Kündigung

Zu den zivilrechtlichen Grundlagen, die ein Jurastudent im 1. Semester lernt, gehört § 130 BGB: eine Willenserklärung unter Abwesenden wird wirksam, wenn sie dem Erklärungsempfänger zugeht. Praktisch relevant ist das immer wieder bei Kündigungen, die nur innerhalb gewisser Fristen möglich sind (z.B. im Mietvertrag: „spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats“ […]

Zauberer

Was der Mandant erzählt:

Er habe offene Lohnforderungen in der Schweiz von ca. 70.000 Euro. Er sei zu einem hiesigen Anwalt gegangen, das einzutreiben. Der habe ein Schreiben gemacht und eine Rechnung über 2.500 gestellt, Mandant habe Ratenzahlung vereinbart. Auf die Frage, wie es in seiner Forderungssache nun weitergehe, habe der Anwalt gesagt, er könne […]

Zeitreise

Im Jahr 2000 habe ich für eine Kassenärztin Klagen zum Sozialgericht eingereicht gegen die Kassenarztabrechnungen. Vereinbarungsgemäß wurde das Verfahren schnell ruhend gestellt, um die Entscheidung des BSG im Musterverfahren abzuwarten.

Das Musterverfahren ist lange entschieden, 2017 gräbt das Sozialgericht die alten Akten wieder aus und möchte die Verfahren nunmehr ordnungsgemäß beenden. Die Nachvergütung ist mittlerweile […]

9258 Tage

Am 25.07.1992 – Helmut Kohl war Bundeskanzler einer schwarz-gelben Regierungskoalition, der spanische König Juan Carlos eröffnet die 25. Olympischen Sommerspiele in Barcelona – verkaufte der Mandant ein Gartenhaus für knapp 5.100 DM, das nicht bezahlt wurde. Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid und erste Vollstreckungsmaßnahmen bis 1994 konnten den Schuldner nicht zur Zahlung bewegen.

2010 kam der Mandant zu […]

Humor im Familienrecht?

Pünktlich zum 11.11. geistert wieder der Beschluss des OLG München vom 10.12.1999 (NJW 2000, 748) durch die juristischen Blogs. Danach begründet es nicht die Besorgnis der Befangenheit, wenn ein Familienrichter einen Verhandlungstermin auf den 11.11. 11:11 Uhr anberaumt.

Man mag juristisch streiten, ob diese „humoristische Einlage“ des Richters wirklich die Besorgnis der Befangenheit begründet (das […]