DSGVO-Unsinn von der BRAK

Die Verunsicherung zur morgen wirksam werdenden DSGVO (Europäische Datengrundschutzverordnung) scheint um sich zu greifen. Nun schickt mir sogar die BRAK – die Bundesrechtsanwaltskammer – eine eMail, ich möge bitte bestätigen, dass ich den beA-Newsletter weiter beziehen wolle:

Damit wir Ihnen diesen auch weiterhin wie gewohnt zusenden dürfen, benötigen wir Ihre Mitwirkung:

Denn ab dem 25. […]

105 GB

Morgen wird die DSGVO, die Europäische Datenschutzgrundverordnung, in allen Mitgliedsstaaten der EU verbindlich.

Neu ist unter anderem ein umfassendes Auskunftsrecht des „Betroffenen“, der von jedem Datenverarbeiter eine Auskunft über die von ihm dort gespeicherten Daten verlangen kann.

Google – als einer der größten Datensammler weltweit – hat das Verfahren automatisiert und bietet hier einen Link […]

Seltsame Marken

Meldet man eine Marke an, muss man angeben, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll. Dafür gibt es eine internationale Klassifizierung (Klassifikation von Nizza), die ähnliche Bereiche in 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen zusammenfasst. Aus diesen Klassen sollte man eine Auswahl vornehmen, was denn im Rahmen der Klasse tatsächlich durch die Markenanmeldung […]

Zauberer

Was der Mandant erzählt:

Er habe offene Lohnforderungen in der Schweiz von ca. 70.000 Euro. Er sei zu einem hiesigen Anwalt gegangen, das einzutreiben. Der habe ein Schreiben gemacht und eine Rechnung über 2.500 gestellt, Mandant habe Ratenzahlung vereinbart. Auf die Frage, wie es in seiner Forderungssache nun weitergehe, habe der Anwalt gesagt, er könne […]

Humor im Familienrecht?

Pünktlich zum 11.11. geistert wieder der Beschluss des OLG München vom 10.12.1999 (NJW 2000, 748) durch die juristischen Blogs. Danach begründet es nicht die Besorgnis der Befangenheit, wenn ein Familienrichter einen Verhandlungstermin auf den 11.11. 11:11 Uhr anberaumt.

Man mag juristisch streiten, ob diese „humoristische Einlage“ des Richters wirklich die Besorgnis der Befangenheit begründet (das […]