beA-Logo dart nicht verwendet werden

Mit dem ERV-Gesetz (Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013) wurde die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) verpflichtet, für jeden zugelassenen Rechtsanwalt ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) zu schaffen. Mit der Erstellung wurde ein Dienstleister beauftragt.

Durch die Rechtsanwaltsverzeichnis- und -postfachverordnung – RAVPV werden die Anwälte verpflichtet, ab 01.01.2018 das beA zu […]

Welttag des geistigen Eigentums

Heute, am 26.04., ist wie jedes Jahr der „Welttag des geistigen Eigentums“. Vor 16 Jahren wurde von der WIPO – der Teilorganisation der UNO für geistiges Eigentum – dieser Tag ausgerufen und wird seither und auch dieses Jahr wieder von den entsprechenden Organisationen mit diversen Veranstaltungen begangen.

Gerade durch das Internet und die Computertechnik befindet […]

Was Politik und Wursthaut verbindet

Bei Stöbern in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes entdeckt:

Wort-/Bildmarke EM013786645

Anmeldetag 03.03.2015 Inhaber Bachmann, Vicky, 01723, Kesselsdorf, DE Vertreter RA Hannig, Frank, 01067, Dresden, DE Anmeldung zurückgewiesen

Interessant auch die Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet wurde (Auszug):

Banknotenhalter; Natürliche und künstliche Wursthaut; Peitschen und Tierbekleidung; Kinnriemen aus Leder; […]

„Wir sind das Volk!“

Die Schsische Zeitung vom 29.03.2012 berichtet stolz, die Stadt Leipzig „wird knftig“ den bekannten Wendeslogan „Wir sind das Volk!“ markenrechtlich schtzen lassen, um „Missbrauch durch Rechtsextreme zu verhindern“.

Noch „diese Woche“ werde ein entsprechender Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt.

Allerdings sind bereits mehrere Wort- und Wort-/Bildmarken dazu eingetragen. Die lteste stammt aus dem Jahr 2000, im Jahr 2002 haben sich der frhere Oberbrgermeister Leipzigs und zwei andere leipziger Brgerrechtler eine entsprechende Wortmarke eintragen lassen, die – so die SZ – dieses Jahr verlngert werden solle. Aus Juni 2011 stammen Markenanmeldungen vor Wort- und Wort-/Bildmarken eines Herrn Mller und eines Herrn Siebert aus Norderstedt, der – so die SZ – dem „rechten Lager“ zugerechnet werden. Eine der Wort-/Bildmarken zeitgt den Wendeslogan in Verbindung mit einem Reichsadler, wie ihn Neonazis gern verwenden.

Nun mag das Anliegen der Stadt ehrenwert sein, gegen eine Neuanmeldung spricht aber 14 MarkenG. Danach knnen die beiden Norderstedter Herren gegen eine neue Markenanmeldung vorgehen und diese auch im Widerspruchsverfahren angreifen. Wre es da nicht sinnvoller, die Stadt Leipzig wrden den Brgerrechtlern die Marke aus dem Jahr 2002 abkaufen und auf deren Grundlage gegen die Marken aus dem Jahre 2011 vorgehen? Die Widerspruchsfrist gegen diese Eintragungen aus dem Jahr 2011 wurde aber offensichtlich versumt.

??brigens: Der ursprngliche Wendeslogan „Wir sind das Volk!“ wandelte sich bekanntlich im Laufe der Wende rasch zu „Wir sind ein Volk!“. Dieser Slogan ist noch nicht markenrechtlich geschtzt.

Markentrends

Warum verschwinden Marken, warum tauchen manche nach Jahren wieder auf? Wie baut man erfolgreich eine Marke auf?

Mit diesen spannenden Fragen beschftigt sich ein Artikel im BusinessBlog:

Marken mssen heute eine klare Haltung und Botschaft entwickeln und kommunizieren. Ein schnes aktuelles Beispiel ist die Kruterbrause Bionade, um die ein ganzes Lebensgefhl entstand. Bionade mit Gutmenschen-Anspruch oder andere Marken wie Apple mit Revoluzzer-Habitus, Audi mit Technikbegeisterung oder Red Bull (verleiht Flgel) haben das frhzeitig erkannt und erfolgreich umgesetzt. Gewinnermarken konzentrieren sich auf ihr Kerngeschft und haben eine klare, eindeutige Positionierung mit einem Alleinstellungsmerkmal am Markt. Es ist wesentlich einfacher, eine klare Botschaft fr ein Unternehmen mit nur einer Hauptmarke zu entwickeln (Amazon, Apple, ebay, Google, Lego oder Jgermeister (???wir machen nichts au??er Jgermeister???) als fr einen komplexen Mischkonzern mit mehreren Hundert Marken (z.B. Henkel: A brand like a friend), die teilweise sogar in Konkurrenz zueinander stehen (Persil vs Spee). Die Gestaltung und Fhrung von gro??en Markenportfolios wird immer schwieriger (Unilever reduziert(e) sein Markenportfolio von 1.600 auf 400 Marken). Und: der Wert gro??er Traditionsmarken wird erst heute richtig erkannt: Eine neue Marke aufzubauen ist erheblich zeitaufwendiger und teurer als eine alte Marke zu revitalisieren (alte Fans lassen sich schnell wieder aktivieren, geben der Marke Vertrauensvorsprung). Dafr gibt es mittlerweile zahlreiche Beispiele gelungener Comebacks: afri cola, Ahoj-Brause, Bluna, Carrera, Creme 21 Elefanten, Mini und TRi TOP.

Fazit: fr Marken- und Marketingexperten lesenswert.