Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst den Schutz geistigen Eigentums. Zu diesem großen Bereich zähle ich unter anderem:

Markenrecht und Patentrecht

Eier

Unsere Warenwelt wird von Markenprodukten geprägt. Die Marke ist in einer immer komplexeren Warenwelt der „Leuchtturm“, der uns Informationen und Sicherheit bietet, der Qualität und Innovation verspricht. Damit kann die Marke auch wichtiger Umsatzträger sein, der geschätzt werden muss. Marken stellen selbst erhebliche Vermögenswerte dar. Der Wert der weltweit bekanntesten Marke („Coca Cola“) wird auf 84 Milliarden US$ geschätzt. Patente schützen erfinderische Leistungen und sichern die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen.

Doch Erfolg findet häufig Nachahmer und Plagiatoren. Diese wichtige Basis des wirtschaftlichen Erfolges bedarf daher eines effektiven Schutzes. Mit der steigenden Anzahl von bekannten Marken steigt aber auch die Gefahr, unbewusst Markenrechte zu verletzen. Dies nutzen vor allem „Markengrabber“, die von Abmahnungen und Lizenzgebühren leben. Teure Prozesse sind oft die Folge.

Im Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes stehe ich Ihnen gern beratend und begleitend bei der Sicherung eigener Rechte zur Seite.Dazu gehören insbesondere folgende Leistungen:

  • Beurteilung der Schutzfähigkeit von Marken, Mustern und Erfindungen einschließlich einer Recherche nach kollidierenden oder ähnlichen Schutzrechten
  • Eintragung einer Marke, eines Musters oder eines Patentes in Deutschland
  • Eintragung einer Marke beim Harmonisierungsamt für den Europäischen Binnenmarkt in Alicante
  • Vermittlung der Eintragung von Marken, Mustern und Patenten weltweit
  • Abwehr von Beeinträchtigungen Ihrer gewerblichen Schutzrechte durch Dritte
  • Entwurf von Lizenzverträgen oder anderen Vereinbarungen zu gewerblichen Schutzrechten
  • Unterstützung bei der Abwehr unberechtigter Markenabmahnungen

Daneben stehe ich Ihnen selbstverständlich in allen anderen Bereichen des gewerblichen Rechtschutzes beratend und betreuend oder zur Vertretung gegenüber Gerichten und Behörden zur Verfügung.

Urheberrecht
CD

In Zeiten der Multimedia-PC mit DVD-Brenner, des Highspeed-Internet und der Farbkopierer ist die nahezu identische Kopie eines beliebigen Werkes nur einen Knopfdruck, einen Mausklick entfernt. Eine globale Entertainment- und Softwareindustrie, aber auch die wenigen im Medieninteresse stehenden scheinbar reichen Künstler lassen ein Unrechtsbewusstsein nicht recht aufkommen. Auf der Strecke bleiben die vielen „normalen“ Urheber, die um ihre schöpferische Leistung betrogen werden.

Auf der anderen Seite fällt es schwer, die Grenzen zwischen erlaubter Werknutzung und illegaler Kopie zu ziehen, ist sich doch der Gesetzgeber im widerstreitenden Lobbyinteresse selbst oft nicht einig, wem wann der Vorzug zu geben ist. Ein regelrechter Kulturkampf ist entbrannt um die Frage, wie und durch wen ausübende Künstler vergütet werden sollen. Mächtige Verwertungsorganisationen einerseits und alternative neue Vergütungsmodelle andererseits stehen sich gegenüber.

Das Urheberrecht umfasst die Fragen:

  • welche Werke dem Urheberrecht unterliegen
  • der Entstehung eines Urheberrechts
  • des Umfanges und der Reichweite der Rechte des Urherbers
  • des wirksamen Schutzes des Urheberrechts
  • der Übertragung dieser Rechte auf Dritte (Lizenz)
  • der lizenzfreien Werknutzung
  • des Erlöschens der Urheberrechte

 

In diesem Rechtsgebiet stehe ich Ihnen als Berater und Vertreter zur Verfügung, z. B. durch:

  • umfassende Beratung zu Entstehung und Reichweite des Urheberrechts
  • Erarbeitung von Lizenzverträgen
  • außergerichtliche und gegebenenfalls gerichtliche Verfolgung von Urheberrechtsverstößen
  • Verteidigung gegen unberechtigte Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung

Wettbewerbsrecht

Radfahrer
Das Wettbewerbsrecht ist zum einen notwendiges Regulativ des wirtschaftlichen Wettbewerbs. Es setzt den Rahmen und die Regeln des Kampfes, der unter den Wettbewerbern stattfindet. Damit dient es dem Schutz der Wirtschaftsordnung insgesamt ebenso, wie dem Schutz der Mitbewerber und der Verbraucher.

Im Zuge der Umsetzung europäischer Richtlinien wurde das aus dem Jahre 1909 stammende deutsche Wettbewerbsrecht 2004 neu gefasst. Es umfasst:

  • das Verbot bestimmter Werbepraktiken (Irreführung, Ausnutzung, Druck, Belästigung u.v.a.m.)
  • das Instrumentarium zur Verfolgung und Ahndung derartiger Wettbewerbsverstöße
  • das Verbot der Bildung von Monopolen (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, GWB)

Das Wettbewerbsrecht wird durch eine Vielzahl von Entscheidungen verschiedenster Gerichte geprägt. Ob eine bestimmte Werbung zulässig ist oder nicht, lässt sich nur nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung entscheiden. Hinzu kommt, dass auch das Wettbewerbsrecht ständiger Veränderung unterliegt.

In diesem umfangreichen Bereich stehe ich Ihnen als Berater und Vertreter zur Seite, z.B. durch

  • Prüfung geplanter Werbemaßnahmen auf Zulässigkeit
  • Verfolgung wettbewerbswidriger Praktiken von Mitbewerbern
  • Abwehr unberechtigter Abmahnungen gegen Sie
Beitrag teilen
Share